03.07.06
Erster Nachhaltigkeitsbericht soll 2007 erscheinen
Der Brüsseler EU-Ratsgipfel am 15. und 16. Juni hat eine neue Europäische Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet. Diese soll sicherstellen, dass Wirtschaftswachstum, Umweltschutz und soziale Integration Hand in Hand gehen. Deutschland und andere Mitgliedstaaten sprachen sich für einen ehrgeizigeren Ansatz mit konkreten Zielvorgaben, Indikatoren und einem wirksamen Beobachtungsverfahren aus. Mit der neuen Nachhaltigkeitsstrategie löst die EU ihre Zusage ein, den Herausforderungen der nachhaltigen Entwicklung Rechnung zu tragen. Kernpunkte sind, die Ressourcen effizient zu bewirtschaften und zu nutzen und das ökologische und soziale Innovationspotenzial der Wirtschaft zu erschließen. Die Strategie nennt sieben zentrale Herausforderungen: Klimaänderung und umweltfreundliche Energie, nachhaltiger Verkehr, nachhaltiger Konsum und nachhaltige Produktion, Erhaltung und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen, Gesundheit, Soziale Eingliederung, Demografie und Migration, globale Herausforderungen in Bezug auf Armut und nachhaltige Entwicklung. Zur Überprüfung der Umsetzung der Maßnahmen wird die Kommission alle zwei Jahre einen Fortschrittsbericht vorlegen. Der erste Bericht erscheint 2007. Er wird auch künftige Prioritäten, Ausrichtungen und Maßnahmen enthalten. Spätestens im Jahr 2011 wird der Europäische Rat entscheiden, wann eine umfassende Überprüfung der EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung einzuleiten ist. Inhaltlich deckt sich die EU-Strategie stark mit der deutschen nationalen Nachhaltigkeitsstrategie "Perspektiven für Deutschland".
Diese war 2002 von der Bundesregierung nach einem breiten öffentlichen Dialog beschlossen worden. Die Strategie ist seitdem Maßstab des Regierungshandels in Deutschland. Autor: agenda-transfer, Info: http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/06/st10/st10117.de06.pdf